Volksabstimmung „Ansiedelung IKEA“ offiziell abgesagt 14. Mai 2018

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Heute, am Montag, den 14. Mai 2018, tagte die Lustenauer Gemeindewahlbehörde, um die offizielle Absage der Volksabstimmung zu einer Ansiedelung des Handelsunternehmens IKEA zu beschließen. Die für den 27. Mai verordnete Volksabstimmung war durch den Rückzug des Handelsunternehmens von seinem Expansionsprojekt in Lustenau obsolet geworden.

Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“, die für die Abhaltung einer Volksabstimmung 3000 Stimmen gesammelt hatte, hat am Freitag, den 11. Mai 2018, offiziell den Antrag an die Gemeindewahlbehörde gestellt, die Volksabstimmung nicht durchzuführen.

Bis vor kurzem sah das Vorarlberger Landesvolksabstimmungsgesetz keine Möglichkeit einer Absage der Volksabstimmung vor. Diese hat der Vorarlberger Landtag nun durch eine entsprechende Gesetzesänderung möglich gemacht und am Mittwoch, den 9. Mai 2018 beschlossen.

Nachdem IKEA schriftlich den einseitigen Rückzug aus dem Kaufvertrag bekanntgegeben hatte, wurde dies von der Lustenauer Gemeindevertretung bei ihrer Sitzung am 2. Mai einstimmig zur Kenntnis und angenommen. Die Gemeindevertretung hielt weiters einstimmig fest, dass das betreffende Grundstück (Liegenschaften Gst Nrn 4107, 4108, 4109 und 7577) nicht für die Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses umgewidmet wird.

Grundstück auf Grundlage des laufenden Masterplans für Betriebsgebiete weiterentwickeln

Wie es mit dem Grundstück weitergeht, ist nach dem Projektaus von IKEA wichtiger Gegenstand der Lustenauer Gemeindeentwicklung. Gegenwärtig entsteht ein umfassender Masterplan für die strategische Ausrichtung neuer und bestehender Betriebsgebiete in Lustenau. In diesen Planungen wird das Grundstück neu betrachtet.

"Wir konnten in Lustenau das durchaus polarisierende Thema einer IKEA-Ansiedelung äußerst fair und konstruktiv behandeln. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken.“

- Bürgermeister Kurt Fischer

„Eingebettet in diesem Gesamtprozess werden die Grundlagen für mögliche neue Nutzungen des gemeindeeigenen Grundstücks erarbeitet, auch mit Beteiligungsprozessen. Dabei wird auch zu entscheiden sein, ob und wie der im November 2017 geänderte Landesraumplan eine Rolle spielt. Der Bebauungsplan Millennium Park Süd ist mit seinen Vorgaben bezüglich Tiefgaragenplätzen, Gebäudehöhen und Grünraumgestaltung ein wichtiges Instrument“, so Bürgermeister Kurt Fischer. „Die konzerninternen Entwicklungen von IKEA haben die Diskussion und die Projektvorentwicklung überholt. Umso wichtiger ist es, dass wir es in Lustenau geschafft haben, das durchaus polarisierende Thema einer IKEA-Ansiedelung äußerst fair und konstruktiv zu behandeln. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken.“